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GdP Berlin

01.05.2024

Gewaltsuchenden die Grenzen aufgezeigt - Polizei Berlin am Tag der Arbeit jederzeit Herr der Lage

Info Pressemitteilung

Berlin. Durch sehr aufmerksame und hoch professionelle Arbeit hat die Polizei Berlin im Verbund mit den Unterstützungseinheiten aus Bund und Ländern nahezu geräuschlos über die Bühne gebracht. Zwar spricht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weiterhin nicht von einem friedlichen 1. Mai, weil mit Schwerpunkt bei der revolutionären 18 Uhr Demo fünf Kollegen verletzt wurden, einer durch einen Biss, und es mehr als 30 Festnahmen gab. Einmal mehr aber hat die Hauptstadtpolizei mit Bravour bewiesen, dass man sich dynamische Lagen einwandfrei bewältigt bekommt, man nicht als Feindbild taugt und durch aufmerksame Arbeit Gewaltpotenzial im Keim erstickt.
Fünf verletzte Kolleg., rund 30 Festnahmen

„Ich wünsche unseren verletzten Kolleginnen und Kollegen alles Gute und hoffe, dass der diesjährige Tag der Arbeit keine bleibenden Spuren hinterlässt. Mein Dank gilt allen Einsatzkräften und auch denen, die im Basisdienst auf den Dienststellen sowie im Backoffice die Innere Sicherheit auch an diesem Tag gewährleistet haben. Wir haben bereits bei unserer DGB-Demo am späten Vormittag gemerkt, dass einige meinen, sie könnten das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für menschenverachtende und israelfeindliche Parolen missbrauchen. Die Kräfte haben sehr aufmerksam begleitet und im Verbund mit den Ordnern Grenzen aufgezeigt. Dass das ab 18 Uhr in Neukölln noch mal eine andere Dimension erreicht, war zu erwarten. Aber Polizeiführer Stephan Katte hat ebenso wie Markus van Stegen in der Walpurgisnacht keine Zweifel aufkommen lassen, wo der rechtsstaatliche Rahmen endet. Das war ein Lehrstück hochprofessioneller Einsatzbewältigung, denn es gab durchaus zahlreiche Gewaltsuchende in Neukölln, die zu Straftaten bereit waren“, so GdP-Landeschef Stephan Weh. Am Rande der 18-Uhr-Demo kam es neben polizeifeindlichen und antisemitischen Parolen auch zu Angriffen mit Pyrotechnik und körperlichen Gewalt auf Einsatzkräfte sowie der Sachbeschädigung eines Dienstfahrzeugs, rund 30 Personen wurden festgenommen, Anzeigen u. a. wegen schwerem Landfriedensbruch, gefährlicher und schwerer Körperverletzung sowie Volksverhetzung geschrieben. Zuvor konnte die Polizei bereits vorbereitete Depots mit Steinen und anderen Gegenständen bei Dachbegehungen an der Pannierstraße sicherstellen. Einen abschließenden Dank richtet Gewerkschaftschef Weh an die Unterstützungskräfte an Bund und Länder, die einen großen Teil dazu beigetragen haben, die Hauptstadt sicher zu halten.